Satzung zur 1. Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zum Bebauungsplan Nr. 11 „Auf dem Kley“

Bekanntmachung

mit Übersichtskarte

 

Bauleitplanung Gemeinde Pohle

Satzung zur 1. Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zum Bebauungsplan Nr. 11 „Auf dem Kley“

 

Aufstellungsbeschluss

 Die Gemeinde Pohle hat die Einleitung des Änderungsverfahrens der 1. Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zum Bebauungsplan Nr. 11 „Auf dem Kley“ und die öffentliche Auslegung gemäß § 84 NBau0 i.V.m.§ 3 (2) BauGB beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht.
Räumlicher Geltungsbereich

Der Geltungsbereich ist analog des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 11 „Auf dem Kley“. Dieser ist in der nebenstehenden Übersichtskarte dargestellt.

 

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung

Für ein Grundstück im Geltungsbereich des Bebauungsplanes besteht der Wunsch, die vorhandene rote Dacheindeckung gegen eine Anthrazitfarbene auszutauschen.

Der Bebauungsplan Auf dem Kley wurde im Jahr 1997 rechtskräftig und hat ein bereits bestehendes Gebiet überplant. In den Örtlichen Bauvorschriften wurde folgende Festsetzung zu den Dachfarben getroffen:

„Als Farbtöne für die Dachdeckung sind die Farben „rot – rotbraun“ zulässig.

 

Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes herrscht eine anthrazitfarbene Dacheindeckung vor, da diese Häuser vor Rechtskraft des Bebauungsplanes fertiggestellt waren.

Der Passus zur Festsetzung zur Dachfarbe sollte somit wie folgt geändert werden:

Als Farbtöne für Dacheindeckungen sind „rot“ bis „rotbraun“ sowie „braun“ bis „dunkelbraun“ oder anthrazit“ zulässig.

Das Änderungsverfahren erfolgt im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Für Verfahren gem. § 13 a Abs. 2 BauGB gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 entsprechend.

Von einer frühzeitigen Behörden– und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 wird abgesehen. Gem. § 13 Abs. 3 BauGB wird von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht gem. § 2 a BauGB und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen. Eine Überwachung der Umweltauswirkungen gem.  § 4 c BauGB ist gem. § 13 Abs. 3 BauGB nicht vorgesehen.

 

Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Entwurf der Örtlichen Bauvorschrift sowie die dazugehörige Begründung liegt gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 07.02.2019 bis einschl. 08.03.2019 während der Öffnungs- und Sprechzeiten im Dienst- und Verwaltungsgebäude der Samtgemeinde Rodenberg,

Amtsstr. 5, 31552 Rodenberg, öffentlich aus.

Die Unterlagen können auch über das Internet auf der Seite der Samtgemeinde Rodenberg unter http://www.rodenberg.de/bauleitplanverfahren abgerufen werden.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen und Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

 

Der Gemeindedirektor

Bock